Versicherungsfreiheit

Versicherungsfreiheit bedeutet, dass bestimmte Personengruppen von der an sich geltenden Pflicht zur Versicherung in der GKV per Gesetz befreit sind, weil sie entweder als nicht mehr schutzbedürftig angesehen werden oder anderweitig abgesichert sind. Es sind dies z.B.

  • Arbeitnehmer, deren regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt über der Jahresarbeitsentgeltgrenze liegt und dies auch bereits im Vorjahr darüber lag,
  • Personen mit beamtenrechtlicher Absicherung, also mit Anspruch auf Beihilfe oder freier Heilfürsorge,
  • Personen über 55 Jahre, die in den zurückliegenden 5 Jahren nicht in der GKV versichert waren, also weder verpflichtend, noch freiwillig, noch familienversichert.

Für diesen Personenkreis gilt die absolute Versicherungsfreiheit. Auch für eine zusätzliche an sich versicherungspflichtige Beschäftigung gilt hier die Versicherungsfreiheit.

Neben den Personengruppen, für die eine absolute Versicherungsfreiheit gilt, gibt es noch Personengruppen, für die die Versicherungsfreiheit nur bezogen auf eine bestimmte Tätigkeit gilt, da diese Tätigkeit nicht als Grundlage für den Lebensunterhalt angesehen wird. Es sind dies z.B.

  • Werkstudenten, bei denen sich die Versicherungsfreiheit nur auf ihre Tätigkeit neben dem Studium bezieht. Eine gegebenenfalls vorliegende Versicherungspflicht als Student bleibt bestehen;
  • Personen mit nur geringfügiger Beschäftigung, bei denen sich die Versicherungsfreiheit nur auf diese geringfügige Beschäftigung bezieht, nicht jedoch auf eine eventuell bestehende weitere Beschäftigung.

Ändern sich die Verhältnisse von nicht versicherungspflichtigen Personen, die in der Regel privat krankenversichert sind, so dass eigentlich Versicherungspflicht eintritt, so ist in vielen Fällen eine Befreiung möglich, so z.B. in den Fällen

  • Durch die regelmäßige Erhöhung der Jahresarbeitsentgeltgrenze rutscht das Gehalt unter diese Grenze;
  • Bezug von Arbeitslosengeld;
  • Verminderung der Arbeitszeit auf höchstens die Hälfte – z.B. im Rahmen der Altersteilzeit -, wenn zuvor mindestens 5 Jahre Versicherungsfreiheit bestand;
  • Bezug von Rente.